Schmiergeldverdacht bei der HSH Nordbank

Hamburg - Bei der krisengeschüttelten HSH Nordbank gibt es nun auch einen Korruptionsverdacht.

Es gebe Hinweise darauf, dass die türkische Justiz mittels der Sicherheitsfirma Prevent geschmiert worden sein könnte, um einen Rechtstreit gegen einen türkischen Reeder zu gewinnen, berichtete die “Süddeutsche Zeitung“ (Samstag) und berief sich auf interne Unterlagen und Aufsichtsratskreise. Die HSH Nordbank hatte am Donnerstag selbst Strafanzeige in dem Fall erstattet.

Laut “Spiegel“ war der Vorstand der HSH-Nordbank über die mutmaßlich kriminelle Millionenzahlung an Prevent informiert. Dies gehe aus dem Protokoll einer Vorstandssitzung aus dem Juni 2009 hervor, berichtet das Magazin. In diesem Protokoll heiße es, Prevent sei gebeten worden, “über ihr Netzwerk im Hintergrund Gespräche mit der Politik und der Wirtschaft zu führen und die wahrgenommene Einseitigkeit“ in der Türkei “aufzubrechen“. Die Bank war am Samstag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Hintergrund der Zahlung eines so genannten “Teil-Erfolgshonorars“ an Prevent in Höhe von mehr als 3,5 Millionen Euro im April 2009 ist laut den Presseberichten ein seit Jahren anhängiger Rechtsstreit mit dem Reeder, der eine Schadenersatzzahlung erreichen will. Laut dem “Spiegel“ hat der Reeder einen vollstreckbaren Titel in Höhe von 80 Millionen Dollar erwirkt. Die HSH Nordbank ist der weltgrößte Schiffsfinanzierer.

Bei der Erstattung ihrer Strafanzeige “wegen aller infrage kommenden Delikte“ hatte sich die HSH Nordbank am Donnerstag auf Erkenntnisse berufen, die eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Rahmen eines Compliance Audits - übersetzt: einer Prüfung der Ordnungsgemäßheit - erlangt hatte. Diese Prüfung war im Oktober vom Vorstand der HSH in Auftrag gegeben worden. Die Wirtschaftsprüfer hätten Hinweise auf Handlungen erlangt, “die potenzielle Anzeichen einer Untreue beziehungsweise einer Bestechung von Amtsträgern darstellen könnten“, hatte die Bank erklärt.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki reagierte alarmiert auf die Bestechungsvorwürfe. “Der Gedanke, dass eine Bank, die vor allem Schleswig-Holstein und Hamburg gehört, in eine Schmiergeld-Affäre involviert sein könnte, ist unerträglich“, sagte Kubicki dem “Hamburger Abendblatt“ (Samstag). Die “Süddeutsche“ zitierte Kubicki mit den Worten: Man kann langsam den Eindruck gewinnen, es war eine kriminelle Vereinigung am Werk.“ Die Grünen im Landtag forderten laut “Hamburger Abendblatt“ ebenfalls umgehend Aufklärung.

Unterdessen will der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zur HSH Nordbank keine weiteren Zeugen mehr befragen, wie der Sender NDR 90,3 berichtete. Somit muss auch der Banken-Chef Dirk Jens Nonnenmacher, dessen geplante Vernehmung am Freitag kurzfristig abgesagt worden war, nicht mehr aussagen. Hintergrund: Der PUA kann seine Arbeit wegen der vorgezogenen Neuwahlen in Hamburg nicht zu Ende führen und will nun bis Januar einen Zwischenbericht vorlegen.

Weiter laufen gegen Nonnenmacher aber noch Ermittlungen der Hamburger Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit den umstrittenen “Omega“-Geschäften. Auch die New Yorker Staatsanwaltschaft ermittelt, weil dort ein HSH-Mitarbeiter Opfer einer Intrige geworden sein soll.

dpa

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