Stoiber kommt in BayernLB-Untersuchungsausschuss

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Edmund Stoiber soll in BayernLB-Untersuchungsausschuss aussagen.

München - Zwei Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag kommt Edmund Stoiber (CSU) zurück ins Maximilianeum: Am Mittwoch muss der frühere Ministerpräsident zum Milliardendebakel der BayernLB in Österreich aussagen.

Die SPD fordert Auskunft über mögliche Verbindungen Stoibers zum inzwischen gestorbenen Kärntner Landeshauptmann und Rechtspopulisten Jörg Haider, wie der stellvertretende Ausschussvorsitzende Harald Güller am Sonntag der dpa sagte. Die BayernLB hatte 2007 die frühere Kärntner Landesbank Hypo Alpe Adria gekauft und bei dem Geschäft 3,7 Milliarden Verlust gemacht. “Stoiber war bekannt dafür, dass er sich als Ministerpräsident immer um jedes Detail gekümmert hat und auch mit der BayernLB immer in der Champions League spielen wollte“, sagte Güller.

“Der Kauf der Hypo Alpe Adria war nicht nur verhängnisvoll, sondern auch der größte Deal, den die BayernLB je abgeschlossen hat. Es wäre eine Diskrepanz, wenn er ausgerechnet über diesen wichtigen Punkt nicht informiert gewesen wäre.“ Die SPD fordert vor allem zu zwei Punkten Auskunft von Stoiber: Mögliche Kontakte zum später tödlich verunglückten Kärntner Rechtspopulisten und Landeshauptmann Jörg Haider sowie Stoibers Rolle in Kroatien. Dort leistete die Nationalbank in Zagreb Widerstand gegen einen Verkauf der Hypo Alpe Adria an die Bayern. Stoiber warb in einem Gespräch mit dem damaligen kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader für den Deal.

 Für Stoibers Aussage sind zwei Stunden eingeplant. Stoiber langjähriger Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) hatte bei seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss den ehemaligen Ministerpräsidenten in Schutz genommen: Stoiber sei nie mit dem operativen Geschäft der BayernLB befasst gewesen. Das bezweifelt jedoch die SPD.

dpa

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