Verheugen: Weiteres Treffen zur Zukunft von Opel geplant

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Es gehe um die Fragen: „Gibt es Staatsbeihilfen, und wer zahlt sie?“, sagte Verheugen.

Brüssel - Die EU-Kommission und die Länder mit General-Motors-Standorten wollen zu einem Treffen über die Zukunft der europäischen Tochtergesellschaften Opel und Vauxhall zusammenkommen.

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Das teilte EU-Industriekommissar Günter Verheugen am Donnerstag in Brüssel mit. Wann das sein wird, stand noch nicht fest.´Eine Begegnung auf Ministerebene sei aber nicht geplant, stellte Verheugens Sprecher Ton van Lierop anschließend klar. “Der Sachstand ist der, dass der Umstrukturierungsplan von Magna im Augenblick von allen beteiligten Regierungen geprüft wird und dass dann die beteiligten Regierungen und die Kommission zusammenkommen, um das Ergebnis zu bewerten“, sagte Verheugen. Sein Sprecher präzisierte anschließend: “Es wird ein Treffen geben, aber nicht auf Ministerebene.“

In den Gesprächen werde es um die Frage gehen: “Gibt es Staatsbeihilfen, und wer zahlt sie?“, sagte Verheugen. Erst danach könne die EU-Kommission entscheiden, ob diese Beihilfen mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar seien. Die Bundesregierung hat Magna in Aussicht gestellt, den bereits im Frühjahr gewährten Übergangskredit in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auf 4,5 Milliarden Euro aufzustocken. Berlin hofft aber, dass sich auch andere Länder mit Opel- oder Vauxhall-Standorten an dem Kredit beteiligen, wie der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze am Donnerstag in Brüssel betonte.

ap/dpa

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