EU will Banken-Stresstests veröffentlichen

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Offenlegen will die EU die Zahlen der Banken-Stresstests.

Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen die Ergebnisse von Stresstests wichtiger Banken veröffentlichen.

Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel mit. Die Veröffentlichung solle im Juli erfolgen, bestätigte auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy.

Die EU will gegen heftigen Widerstand der Finanzindustrie offenlegen, wie krisenfest die europäischen Großbanken sind. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Union am Donnerstag in Brüssel, wie die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite der dpa sagte.

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Die Publikation von Stresstests soll die Spekulation an den Finanzmärkten eindämmen. Derzeit wird an den Märkten spekuliert, dass Spanien eine milliardenschwere Rettungsaktion der EU benötigen könnte, weil es dem Bankensektor wegen rapide sinkender Immobilienpreise schlecht geht.

Für die Veröffentlichung der Ergebnisse von Banken-Stresstests in Europa hatten sich Spanien und auch die Bundesregierung stark gemacht. “Wir sehen, dass die Märkte beunruhigt sind und das Vertrauen der Banken untereinander angeschlagen ist. Transparenz kann als stabilisierender Faktor hilfreich sein“, sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Michael Offer, in Berlin.

Bundesbank-Präsident Axel Weber stützte das Ansinnen. Man sollte die Ergebnisse “auch instituts- und länderspezifisch offenlegen“, sagte er bei einem Bankenkongress in Frankfurt. “Wir sind zur Zeit dabei, einen viel umfangreicheren Stresstest voranzubringen“, kündigte Weber an. Er erwarte bis Mitte nächsten Monats erste Ergebnisse. “Stresstests dienen dazu, Transparenz zu schaffen und das Ziel, das wir damit verfolgen, ist die Stabilität der Finanzmärkte“, sagte Weber.

Am Mittwoch war Madrid mit der Ankündigung vorgeprescht, selbst auf jeden Fall die Ergebnisse spanischer Institute offenzulegen. Madrid will damit Sorgen an den Märkten wegen der Krise des spanischen Finanzsektors zerstreuen. Nach Angaben des spanischen Notenbankchefs Miguel Ángel Fernández Ordóñez haben die spanischen Kreditinstitute “genügend Kapital“, um selbst komplizierte Szenarien in nächster Zukunft zu meistern. Mit einem Stresstest kann untersucht werden, ob ein Institut auch bei sehr negativen Entwicklungen an den Märkten oder bei Konjunktureinbrüchen überleben wird.

Von Banken und ihren Verbänden kommt Widerstand gegen die Bekanntgabe der Daten. Am 1. Oktober 2009 veröffentlichte die europäische Bankenaufsicht (CEBS) ihren ersten großen Stresstest - aber nur als Zusammenfassung und nicht für einzelne Institute. Insgesamt waren damals rund zwei Dutzend große Banken in Europa untersucht worden.

Die deutsche Finanzbranche wehrt sich energisch gegen eine individuelle Veröffentlichung: “Das ist aus unserer Sicht weder sinnvoll noch rechtlich möglich“, zitierte die “Financial Times Deutschland“ (Donnerstag) einen Sprecher des Bundesverbands deutscher Banken. Die Gefahr von Fehlinterpretationen sei zu groß, wenn Details zur erwarteten Finanzlage einzelner Institute in Extremsituationen offengelegt würden. Ähnlich äußerte sich der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), der die Landesbanken vertritt. Aus Sicht des VÖB dürfen Stresstests wegen der Verschwiegenheitspflicht nur mit Zustimmung der betroffenen Banken publik gemacht werden.

dpa/dapd

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